Stadtrat trifft weitere Entscheidungen zum Kulturpalast – Sitzung am 10. und 11. Dezember im Rathaus
Die letzte Sitzung des Stadtrates in diesem Jahr findet am Donnerstag und Freitag, 10. und 11. Dezember, jeweils 16 Uhr im Plenarsaal des Neuen Rathauses, Rathausplatz 1, statt. Insgesamt 57 Punkte stehen auf der Tagesordnung. Am 11. Dezember will der Stadtrat weitere Entscheidungen zum Kulturpalast treffen. Das betrifft im Einzelnen die Vergabe von Planungsleistungen.Tagesordnung am Donnerstag, 10. Dezember 2009In öffentlicher Sitzung1 Ausscheiden eines Mitgliedes aus dem Stadtrat und Nachrücken einer Ersatzperson in den Stadtrat der Landeshauptstadt Dresden2 Verpflichtung eines Stadtrates gemäß § 35 Abs. 1 SächsGemO3 Fragestunde der Stadträtinnen und Stadträte (eine Fragerunde)4 Tagesordnungspunkte ohne Debatte5 Umbesetzung in der Kommunalgemeinschaft Euroregion Oberes Elbtal/Osterzgebirge6 Besetzung des Jugendhilfeausschusses; Wahl der acht Mitglieder bzw. der persönlichen stellvertretenden Mitglieder entsprechend den von den Fraktionen unterbreiteten Vorschlägen nach § 42 Abs. 2 SächsGemO7 Besetzung der Stellvertreter in den Ortsbeiräten Blasewitz und Plauen durch die „Freien Bürger Dresden e. V.“8 Verkehrsbaumaßnahme Potschappler Straße zwischen Karlsruher Straße und Stadtgrenze9 Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 675, Dresden-Cotta, Einkaufszentrum Hamburger Straße, hier: 1. Abwägungsbeschluss, 2. Satzungsbeschluss sowie Billigung der Begründung10 Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 654, Dresden-Niedersedlitz, Wohnsiedlung Kleinborthener Straße/Falkenhainer Straße, hier: 1. Abwägungsbeschluss, 2. Satzungsbeschluss sowie Billigung der Begründung und der zusammenfassenden Erklärung nach § 10 Abs. 4 BauGB zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan11 Straßenbaumkonzept Dresden12 Städtebauliche Überplanung13 Begrünung des Wiener Platzes14 Innovationspreis „Familienfreundlichstes Unternehmen Dresdens”15 Vermeidung des Erwerbs von Produkten aus ausbeuterischer Kinderarbeit im öffentlichen Beschaffungswesen16 Parkraumkonzept Johannstadt17 Elbtal schützen – Dresdens Erbe, Dresdens Zukunft18 Auslegung Bebauungspläne (verbindlicher Bauleitplan)19 Änderung der Geschäftsordnung des Stadtrates der Landeshauptstadt Dresden20 Namensgebung der 101. Mittelschule21 Verlagerung der Außenstelle des Beruflichen Schulzentrums für Agrarwirtschaft und Ernährung Am Werk 1, 01259 Dresden22 Planung und Durchführung der Baumaßnahme Marie-Curie-Gymnasium, Zirkusstraße 7, 01069 Dresden23 Gewährung einer außertariflichen Zulage für Fachärztinnen und Fachärzte im Gesundheitsamt, Haupt- und Personalamt und Brand- und Katastrophenschutzamt24 Produktkatalog der Landeshauptstadt Dresden25 Wirtschaftsplanung 2010 der Eigenbetriebe der Landeshauptstadt Dresden26 Jahresabschlüsse 2008 der Eigen- und Beteiligungsgesellschaften und der Eigenbetriebe der Landeshauptstadt Dresden27 Satzung zur Änderung der Straßenreinigungsgebührensatzung der Landeshauptstadt Dresden28 Änderung der Satzung der Landeshauptstadt Dresden für den Eigenbetrieb „Stadtentwässerung Dresden” (Eigenbetriebssatzung Stadtentwässerung)29 Überplanmäßige Zuschusserhöhung für den Eigenbetrieb Kindertageseinrichtungen Dresden30 Anmietung und Betreibung einer neu zu errichtenden Kindertageseinrichtung auf dem Grundstück Dieselstraße in 01257 Dresden-Leuben31 Verkehrsbaumaßnahme Schandauer Straße zwischen Bergmannstraße undLauensteiner Straße32 Verkehrsbaumaßnahme Saalhausener Straße zwischen Kesselsdorfer Straße und Düsseldorfer Straße33 Flächennutzungsplan-Änderung Nr. 54, Ortsamt Prohlis, TeilbereichTschirnhausstraße/Dohnaer Straße, hier: 1. Einleitungsbeschluss zur Änderung der Darstellung im Flächennutzungsplan der Landeshauptstadt Dresden (Teilflächennutzungsplan in den Grenzen vom 31. Dezember 1996), 2. Geltungsbereich der Flächennutzungsplan-Änderung34 Bebauungsplan Nr. 213, Dresden-Weißig Nr. 15, Wohnbebauung Heinrich-Lange-Straße, hier: 1. Abwägungsbeschluss, 2. Satzungsbeschluss sowie Billigung der Begründung und der zusammenfassenden Erklärung nach § 10 Abs. 4 BauGB zum Bebauungsplan35 Bestellung eines Wirtschaftsprüfers zur Prüfung der Jahresabschlüsse der Jahre 2009 und 2010 des Eigenbetriebes Stadtentwässerung Dresden36 Beendigung des US Cross-Border-Lease der Stadtentwässerung Dresden mit der Cardinal International Leasing LLC37 Verordnung der Landeshauptstadt Dresden über das Offenhalten von Verkaufsstellen an bestimmten Sonntagen und über das verlängerte Offenhalten an bestimmten Werktagen im Jahr 201038 Probeweises Angebot einer bezuschussten 4er-Karte als Sonderticket der Dresdner Verkehrsbetriebe AG für das Kalenderjahr 2010 unter wissenschaftlicher Begleitung durch die Technische Universität Dresden39 Verbesserung der Betreuungsqualität in den Dresdner Kindertagesstätten40 Einführen eines Sozialtarifes – Sozialticket41 Technisches Rathaus Hamburger Straße – Beratender Ausschuss42 Dresden unterzeichnet Pflege-Charta43 Bericht über Kontrolle und Erfüllung der WOBA-Sozialcharta44 Überprüfung der Stadträte auf MfS-Tätigkeit45 Einrichtung von Fahrradstationen an den beiden Dresdner Fernbahnhöfen46 Abriss verhindern – Wohngebiet Seidnitz/Tolkewitz erhalten47 Alternative Maßnahmen für die aus der EFRE-Förderung nach V2982 ausgeschiedenen Teile der Entwicklungsgebiete in Löbtau und Plauen48 Straßenbahnnetzerweiterung Johannstadt–Zentrum–Plauen49 Vollzeitstelle für Fahrradbeauftragten – Fahrradverkehr systematisch fördernIn nicht öffentlicher Sitzung50 Beförderung von BeamtenTagesordnung am Freitag, 11. Dezember 2009In öffentlicher Sitzung51 Behandlung der Vorschläge und Anregungen der Einwohnerinnen und Einwohner zum Thema „Zukunft des Kulturpalastes“52 Bürgerentscheid zur Zukunft des Kulturpalastes53 Instandsetzung, Modernisierung und Umbau des Kulturpalastes im Sinne der Erhaltung als Gemeinbedarfseinrichtung mit dem Hauptnutzungszweck: Konzertsaal Dresdner Philharmonie und Städtische Zentralbibliothek – Saalgeometrie und Saalkapazität/Vergabevorschlag Objektplanung54 Vergabe-Nr.: A0004/09Instandsetzung, Modernisierung und Umbau des Kulturpalastes Dresden mit dem Hauptnutzungszweck: Konzertsaal Dresdner Philharmonie und Städtische ZentralbibliothekArt und Umfang der Leistung: Vergabe von Leistungen für Raum- und Bauakustik nach §§ 80 bis 90 HOAI Teil XI (einschließlich Erschütterungsschutz und Schallimmissionsschutz)55 Verg.-Nr.: A0003/09Instandsetzung, Modernisierung und Umbau des Kulturpalastes mit dem Hauptnutzungszweck: Konzertsaal Dresdner Philharmonie und Städtische ZentralbibliothekArt und Umfang der Leistung: Vergabe von Leistungen für Tragwerksplanung nach §§ 62–65 HOAI, Teil VIII56 Verbesserung der Voraussetzungen in der Halle 1 der MESSE DRESDEN für Veranstaltungen der Unterhaltungsmusik57 Straßenbahnanbindung Messe/Ostragehege aus Richtung Friedrichstadt
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